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09.03.2011, 13:10 Uhr | Übersicht
Wahlversammlungen zur Landtagswahl in der Gemeinde Gschwend

„Spannende und interessante Wahlversammlungen“, so kann die Gschwender CDU ein Resümee über die drei Wahlversammlungen in den letzten Tagen ziehen. Insgesamt über 60 Bürgerinnen und Bürger kamen zu den Versammlungen mit dem Staatssekretär Dr. Stefan Scheffold. „Es wurde informiert und diskutiert, genau so wie es in einer lebendigen Demokratie sein soll“, freut sich der CDU-Vorsitzende Andreas Joos über die guten Gespräche bei den Versammlungen in Horlachen, Mittelbronn und Gschwend.


Staatssekretär Dr. Stefan Scheffold informierte die Bürger der Gemeinde Gschwend über die aktuelle politische Lage in Stuttgart und Berlin und zeigte die Erfolge der Landesregierung in Baden-Württemberg auf. So wertete Scheffold den Aufruf der Opposition endlich die CDU in Stuttgart abzuwählen als völliger Quatsch. Warum soll eine Regierung im erfolgreichsten Bundesland in Deutschland, gar die glänzende Region in Europa, abgewählt werden. „Nur durch eine kontinuierliche Arbeit der Regierung über Jahrzehnte sind solche Erfolge wie in Baden-Württemberg überhaupt möglich“, so Scheffold. „Auf die Regierung im Ländle kann man sich verlassen, wir fahren keinen Zick-Zack-Kurs wie die SPD oder immer nur dagegen wie bei den Grünen“. Die Landtagswahl am 27. März ist eine Richtungswahl, sozusagen eine Volksabstimmung – über den Weg, auf dem Baden-Württemberg in die Zukunft gehen soll. Dabei steht für unser Land vieles auf dem Spiel: das erfolgreichste Bildungssystem Deutschlands, eine solide und verantwortungsbewusste Haushaltspolitik, eine brummende Wirtschaft und eine sensationelle Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt. „Ich bin davon überzeugt, dass die Menschen im Land kein anderes Baden-Württemberg wollen – mit Einheitsschul-Experimenten, mit einer Verschuldung in astronomischen Höhen und mit einer Politik, die schlecht ist für die Wirtschaft und somit für Unsicherheit auf dem Arbeitsmarkt sorgt“, so Scheffold bei seinen Ausführungen. Wichtig ist es auch, dass die Bürger des Landes wissen, was sie nach dem 27. März erwartet: „Entweder eine Koalition aus Schwarz-Gelb oder Rot-Rot-Grün, das muss man den Menschen sagen“ überzeugte Scheffold bei seiner Rede. „Unser Land ist viel zu Schade für ein Experiment mit Linken an der Regierung, wir wollen keine Verhältnisse wie in Nordrhein-Westfalen im Ländle“, so der Vorsitzende Andreas Joos. Bei den lebhaften Diskussionen standen Themen wie der Straßenbau, Stuttgart 21 und die Bildungspolitik auf der Agenda. Scheffold versprach den Gschwendern, dass er auch in den nächsten fünf Jahren Gschwend beim Straßenbau nicht vergessen werde. „Deshalb habe ich seit 1996 kontinuierlich dafür gesorgt, dass der Gschwender Raum mit Geld für den Straßenbau versorgt wurde“ so der Staatssekretär im Finanzministerium. Die Bespiele der letzten Jahre sind die Ortsdurchfahrten Rotenhar, Mittelbronn und Frickenhofen, welche mit Millionen Euro aus Stuttgart komplett ausgebaut wurden. CDU Vorsitzender Andreas Joos dankte Scheffold für seine Verlässlichkeit. „Wir in Gschwend können auf unseren Abgeordneten in Stuttgart zählen“, so Joos. Die Gemeinde Gschwend ist immer auf Landesmittel angewiesen und dies hat mit Scheffold immer prima funktioniert. So konnten in den letzten Jahren zahlreiche Projekte wie die Grundschulsanierung Frickenhofen, Komplettsanierung der Gemeindehalle Frickenhofen, Neubau der Mehrzweckhalle Gschwend, Komplettsanierung des Hallenbades und viele Projekte im Abwasserbereich nur mit Hilfe des Landes bewerkstelligt werden. Zum Thema Stuttgart 21 verteidigte Scheffold den Weg der Landesregierung und erntete von den Zuhörern in Gschwend überwiegend Zustimmung für das Projekt. Einig waren sich alle, dass es wichtig ist, am 27. März wählen zu gehen um über die Zukunft des Landes Baden-Württemberg zu entscheiden. Auch war das Thema „E 10“ im Gespräch. Dazu schimpfte Scheffold, dass auch die Opposition in Berlin weiß, dass wir den neuen Kraftstoff brauchen, um unsere Abhängigkeit vom Öl zu reduzieren und Klimagase einzusparen. Dennoch missbrauchen SPD und Grüne die Verunsicherung in der Bevölkerung und betreiben schamlos Wahlkampf an der Zapfsäule. Dabei wollen die Herren Gabriel und Trittin vergessen machen, dass sich auch Rot-Grün seinerzeit für den neuen Biokraftstoff stark gemacht hat - und dass im Oktober 2010 mit den Stimmen von SPD und Grünen die Einführung von E10 möglich gemacht wurde. Die Grünen haben immer lautstark "Weg vom Öl" geschrien. Nun vollzieht die Dagegen-Partei die Kehrtwende und ist - natürlich - wieder einmal dagegen. Und es war der einstige Umweltminister Gabriel, der erst den Biosprit einführen wollte und dann das Projekt gegen die Wand fahren ließ. Von all dem will die Opposition heute aber nichts mehr wissen. Stattdessen legen SPD und Grüne den klimapolitischen Rückwärtsgang ein. So aber kann man keine verantwortungsvolle und nachhaltige Energie- und Klimapolitik machen! Die Opposition muss schleunigst ihr Gedächtnis wieder auffrischen - und endlich damit aufhören, aus Wahlkampfkalkül Ängste und Unsicherheiten in der Bevölkerung zu schüren. „Wir brauchen den Biospirt und müssen zusammen mit der Industrie die Autofahrer aufklären“, so Scheffold zum Abschluss

aktualisiert von Andreas Joos, 19.11.2015, 14:51 Uhr


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